Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Beziehungen der Firma pro curatios UG (haftungsbeschränkt), Peitzer Straße 4, 15232 Frankfurt (Oder), nachstehend: „pro curatios UG“, gegenüber seinen gewerblichen Kunden im Sinne von § 14 BGB für die Erbringung von informationstechnische Dienstleistungen.

1.2 Abweichende Vorschriften des Kunden gelten nicht, es sei denn, die pro curatios UG hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Vereinbarungen zwischen der pro curatios UG und den Kunden haben dabei stets Vorrang.

1.3 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der pro curatios UG und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Frankfurt (Oder).

2.1 Der Vertrag kommt über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das die pro curatios UG dann nach interner Prüfung annehmen kann.

2.2 Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst über Fernkommunikationsmittel folgende einzelne Schritte:
1. Anfrage des Angebots über E-Mail oder Telefon
2. Erhalt eines Angebots der pro curatios UG über E-Mail oder auf Wunsch als Briefsendung.
3. Bestätigung des Angebots seitens des Kunden schriftlich per E-Mail oder Briefsendung

2.3 Je nach vereinbartem Artikel oder vereinbarter Dienstleistung gilt eine unterschiedliche Vertragsdauer. Die genaue Vertragsdauer geht aus dem erhaltendem Angebot hervor oder wird dem Kunden durch die pro curatios UG bei Übermittlung des Angebotes mitgeteielt.

2.4 Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn diese schrift bei der pro curatios UG eingeht.

3.1 Alle angegebene Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher USt. vom jeweiligen Herkunftland übereinstimmend der Richtlinie 2006/112/EG.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene onto einzuzahlen oder zu überweisen, sofern nichts anderes auf der Rechnung vermerkt ist.

3.3 Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zudem besteht die Möglichkeit der Finanzierung auf Anfrage.

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen der pro curatios UG, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung der pro curatios UG oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

5.1 Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt, bei Gebrauchtwaren ist diese ausgeschlossen.

5.2 Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung der pro curatios UG oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen von der pro curatios UG Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die pro curatios UG gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit die pro curatios UG Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Webseite der pro curatios UG werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.

Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

pro curatios UG haftungsbeschränkt, Peitzer Straße 4, 15232 Frankfurt (Oder)
oder per E-Mail an datenschutz@procuratios.de